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#buergergeld

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Tim Walz, der Gouvernor von Minnesota und ehemalige US-Vize-Präsidentschaftskandidat meinte jüngst in einer Rede um den Missbrauch von finanziellen Hilfsgeldern:

„Wenn wir feststellen, dass finanzielle Hilfen missbraucht werden, dann kürzen wir nicht die Hilfen, sondern bestrafen diejenigen, die sie missbrauchen.”

Ach, dass geht? Man muss also gar nicht eine ganze Bevölkerungsgruppe dafür bestrafen, nur weil es darunter eine Minderheit gibt, die sich nicht an die Regeln hält? 🤯

Antwortete Heinzel 🖤❤️

@Heinzel
Für wie dumm hält man die Leute? Da bricht jemand in deine Wohnung ein und nimmt deinen Laptop und eine Packung Zahnstocher mit.
Fühlt man sich verarscht, wenn die Spusi fragt, ob man noch weiss, wie viele Zahnstocher in der Packung waren, wie die Marke hieß und wie viele kaputt sind?
Man möchte nur den Laptop wieder haben, selbst wenn da Win11 drauf ist.

#prioritaeten #taxtherich #CumCum #cum #CumEx #huetteimwald #auslandsholding
#Sozialschmarotzer #CDU #SPD #Buergergeld

Wer hätte das ahnen können?

Die wahren sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.

Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von und blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf .

fr.de/wirtschaft/neuer-bericht

www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
Antwortete im Thread

@HonkHase Das #SGBII / #Buergergeld bezieht sich realpolitisch also nicht auf Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, sondern richtet sich an jene #Menschen die aufgrund der Organisation von Erwerbsarbeit in #Unternehmen & #Arbeitsmarkt plötzlich nicht mehr angefragt werden.
Erwerbslosigkeit ist daher nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit, sondern ein Aspekt des Erwerbseinkommens.
Die Entsicherung von struktureller Erwerbslosigkeit führte zur #Dequalifizierung. Siehe #Genehmigungspflicht

Fortgeführter Thread

Auch in der fehlenden #Versachlichung zu der Rechtsfigur des angeblichen "Totalverweigerers" blieb unausgesprochen, dass nicht erst der Vollzug der "Strafe" das Leben beeinträchtigt, sondern die Angst vor der weiteren Lebensbeeintraechtigung, bereits als Qual erlebt wird und alle #Menschen im #SGBII trifft!

Daher kann man das #SGBII / "#Buergergeld" auch als ein Gesetz im Geiste einer "Sozialqualverwaltung" bezeichnen...

Antwortete im Thread

@Jrg6674767 @Gehtso Ja, Empathie ist ein Schlüssel.
Es ist aber nicht so, dass sich Menschen oder "Leute" dies abtrainiert haben, sondern wir haben einerseits den Kontext digitaler Informationsflut und andererseits das Vertrauen in Teile des #Journalismus verloren, da ueber bestimmte Themen nicht Fakten orientiert berichtet wurde.
Beispiel das #SGBII / #HartzIV / #Buergergeld

Wir haben es also mit einer Kombination von systemischer & individueller Ueberforderung zu tun.
Empathie wurde verlernt

Antwortete im Thread

@Jrg6674767 Ja, sie kennen die #Lebensrealitaet & #Komplexitaet heutiger >#Erwerbsarbeit en< nicht mehr und genauso schlimm - sie kennen die komplizierten negativen Auswirkungen der Gesetze, welche sie als #Legislative beschlossen haben, nicht.

Daher suggerieren sie ohne rot zu werden - Achtung Wortspiel 😂 - das #SGBII / #Buergergeld also inkrementelle #Entrechtung sei ein #BGE.

Man kann gar nicht soviel schreien, wie es sein sollte, um solch eine Desinformation aushalten zu können... 😵

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Vielmehr gilt es der Darstellung des #SGBII denn beim #Bürgergeld handelt es sich um das Sozialgesetzbuch II & diese Gesetzgebung ist faktisch auf Einschränkung von Recht & Rechtsweg ausgerichtet gewesen.
Von 2003 seit der #Agenda2010 bis heute.
Es gab im SGBII der Variante #Buergergeld nur minimale Verbesserungen.
Das einzig sinnvolle war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch wieder #Qualifizierung im Vordergrund stand.
Dies soll nun fallen.
Es existierte also keine Besserstellung❗

Merkt ihr selbst. Oder? 🥴

"Die Wirtschaft kann sich Lohnerhöhungen derzeit nicht leisten".

"Die Wirtschaft muss wegen hoher Steuerbelastung, hoher Kosten und teurer die Preise erhöhen".

" muss abgeschafft werden, Mehrarbeit ist notwendig und Feiertage sind zu streichen, um der Wirtschaft zu helfen".

Aktionäre erhalten auch 2025 Rekord-Dividenden dank Rekord-Gewinnen".

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Die kommende Koalition hat vergleichbare Probleme wie die Ampelkoalition.

Zwar scheinen sie sich ideologisch deutlich näher zu sein, als zu Grün, aber aufgrund ihrer eigenen Hetzkampagnen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit existieren nur Unkenntnis und diffamierende #Fremdzuschreibung

Was aktuell geplant ist im #SGBII / #Buergergeld verschärft bereits bestehende negative Lenkungswirkungen wie zum Beispiel #Dequalifizierung

>... Jobcenter kontrolliert die Haushaltsgeräte von Bürgergeld-Bezieher<

#PolitischeKommunikation
#InkrementelleEntrechtung

Im Zuge der klassistischen Debatte über #Menschen im Bezug v. Leistungen nach dem #SGBII / "#Buergergeld" wird die administrative Realität verzerrt

Tatsächlich ist es die Gesetzgebung des #SGBII & sind es manche Jobcenter welche Blockaden für Menschen im Kontext v. Erwerbslosigkeit darstellen.
Wer da auf noch mehr Strafe setzt, steigert Kosten❗

gegen-hartz.de/urteile/brgerge

Gegen-Hartz.de Redaktion · Bürgergeld: Jobcenter kontrolliert die Haushaltsgeräte von Bürgergeld-BezieherVon Dr. Utz Anhalt
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Wenn man angesichts der faktischen Realität ueber das #Buergergeld spricht, als wäre es das Honigkuchenland und nicht die mildere Form an inkrementeller Entrechtung, betreibt man wissentlich #Desinformation und warum?

Damit die inkrementelle, also zunehmende #Entrechtung weiter voran getrieben werden kann.

Das #Existenzminimum ist bereits aufgrund der unlauteren Berechnungsart - wo Artikel herausgerechnet worden sind - und man sich an den 15 % Aermsten orientiert, eine #Kostenunterdeckung

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Das #Buergergeld setzte fort, was mit der #Agenda2010 begann: Die Spaltung in "gute" Armutsbetroffene & angeblich selbstverschuldete Armutsbetroffene in Gestalt von #Erwerbslosigkeit die laenger als ein Jahr andauert.
Das #SGBII hat die frühere Arbeitslosenhilfe ersetzt & damit die strukturelle Ursache für Armut in gesetzlicher Form einer #Verantwortungsumkehr unterzogen & gleichzeitig Grundrechte wie #FreieBerufswahl & #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet abgewickelt.

= #Genehmigungspflicht