Weil in einer #Konkordanzdemokratie weniger oder gar kein #Fraktionszwang herrscht, braucht es mehr als knappe Mehrheiten. Nur knappe Mehrheiten anzustreben, um Posten & Macht unter möglichst wenigen Parteien aufzuteilen, ist noch das klassische, konfrontative Denken. Diese fragile #Mehrheit sei dann durch Parteien - #Koalitionsverträge samt #Knebelung der Abgeordneten zu sichern...
@kubikpixel
Trifft leider auf die #Mehrheit zu...
@Landkieker
Wenn die #Mehrheit beschliesst, dass ihr die Rechte von #Minderheiten gleichgueltig ist, und damit durchkommt, ist die #Demokratie bereits #Geschichte. Eine Demokratie ist es nur, wenn alle Organe inkl. dem Souveraen, also den Buergerinnen und Buergern, demokratisch sein wollen.
Bei den #Bundestagsausschüssen tritt mit #SainteLaguë nur bei 39 Sitzen ein #Patt auf (diese Größe hat bisher der Rechtsausschuss). Die bisherige (schwachsinnige) Pattauflösungsregel (#DHondt) ist in dem Fall funktionsfähig und entscheidet zugunsten der AfD und zulasten der SPD. Das nächste Patt gäbe es erst bei 118 Sitzen, wo sich das bei den 3fachen Sitzgrenzen wiederholt. Die größte Sitzzahl, bei der die große #Koalition keine #Mehrheit kriegt, ist 28. #WahlThread #btw25 [1/4]
Uh .. 
Wissta noch (war ja grad auch erst) wie die #Konserven in #Deutschland der #Ampel permanent vorgeworfen haben, völlig abgewirtschaftet zu sein & keine Mehrheit in der #Bevölkerung zu haben.
Tja, wie soll ich's sagen? 
#OlafScholz HATTE wenigstens noch eine eigene #Mehrheit als er zum #Kanzler gewählt wurde. Das ist für #FriedrichMerz inzwischen wohl unerreichbar.
Aber WENN Jemand doppelte Standards & who the fuck cares kann - dann ja wohl die Konserven.
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Der #Berliner #Mietenwahnsinn eskaliert: #Mieten ohne Bremse, #Rückschrittskoalition und #Wohnungkrise: Report + Kommentar #Mietpreisbremse #Mietendeckel #Neubau #Baugenehmigungen #Demokratie in #Gefahr #Klassismus #Politik gegen die #Mehrheit #Berlin
Ist es womöglich doch in der #Demokratie ein Privileg, einer (faktischen, nicht gewünschten!) #Mehrheit anzugehören, deren Interessen halt nicht ignoriert werden können?
Was wir hier erleben, ist, dass eine (demographisch definierte) Mehrheit ihre Interessen zulasten einer Minderheit durchsetzt.
Ich fürchte, das ist Systemimmanent.
(Und jetzt packt mich nicht in die Ecke „Generationenbashing“. Mir ist klar, Abwehrreaktionen zu provozieren. Lasst uns das heraus halten.)
Tja, jetzt bräuchte es nur noch eine Partei, die den Willen der Bevölkerung auch umsetzt.
#Vermögensteuer #TaxtheRich
Zusätzliche Abgaben: #Mehrheit der Deutschen für #Vermögensteuer und gegen Soli-Abschaffung.
#Union #Merz #Tempolimit und 130 reicht.
Damit tut man nicht nur etwas für das #Klima, sondern auch etwas für das #Leben der anderen, denn man ist ja nie allein auf dieser Welt.
Also, die #Mehrheit will es so, Fritze !
Selbiges gilt auch für das Klima und ist nichts anderes als ich seit Jahren und auf all meinen Radtouren aus Gesprächen mit meinen Mitmenschen erfahren habe.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2025-03/tempolimit-autofahrer-umfrage-koalition-spd-cdu
Obwohl es #Verbraucher treffen würde: #Mehrheit für #Gegenzölle auf #US-Waren:
Ganz ehrlich, wer will denn noch #US - #Produkte?
Ich schau bereits länger in den #Einkaufskorb und bevorzuge #europäische #Produkte
Schlimm genug, dass wir immer wieder auf den Servern von US - Tech - Milliardäre landen.
Ich werde gebeten eine #Petition für die #SPD zu unterzeichnen, damit die diesen #Merz aufhalten soll ?
Wenn ich es mir rechtens überlege, dann braucht er eine #Mehrheit um #Kanzler zu werden.
Ich vertraue diesem Typen noch weniger als Helmut #Kohl.
Bin jetzt schon gespannt wen dieser #Bundespräsident vorschlägt ...
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/kanzleramt/wahl-des-bundeskanzlers
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Hunderte #Pariser Straßen sollen künftig für #Autos gesperrt werden. Dafür sprach sich bei einer #Bürgerbefragung in der französischen Hauptstadt am Wochenende eine klare #Mehrheit aus
https://shorturl.at/nASqd
Q: zdf.de F: Pixabay CC
#News 
#Deutschland #Deutscher #Bundestag
Der #Gesetzentwurf von #CDU #CSU #SPD ist mit der erforderlichen #Mehrheit angenommen.
Nächste Station ist der #Bundesrat.
Wünschen schönes 
sonniges Wochenende.
Aus welcher Perspektive Friedrich #Merz vom Ende des Paradies spricht:
" #Millionenvermögen auf Konten. Privat- #Flugzeug im Hangar. #Anwesen im sauerländischen Arnsberg. Dazu ein #Ferienhaus am #Tegernsee"
#Deutschland bekommt einen #Kanzler, der #Krisenzeiten zum #Paradies #verklärt, in denen die breite #Mehrheit #ärmer #geworden ist.
#TretenNachUnten
https://www.geldfuerdiewelt.de/p/welches-paradies-herr-merz
Wie mag sich die #Mehrheit der #USA Bürgerinnnen und Bürger aktuell unter der #Trump-Regierung fühlen? Vielleicht ähnlich wie die #Mehrheit der #Bürgerinnen und #Bürger in #Deutschland unter einer von der #AfD geführten #Regierung?
#Mehrheit für #RotGrün in #Hamburg – #Fiasko für #FDP und #BSW. #Bürgerschaftswahl
https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/mehrheit-rot-gruen-hamburg-fiasko-fdp-bsw-40724450#.wa.mailsent
Weitere aktuelle News bei GMX https://www.gmx.net/
@radkolumne Immerhin dazu gibt es schon massenhaft Gerichtsurteile: #Richtgeschwindigkeit 130. Wer schneller fährt, ist immer #Mitschuld.
Aber mit #Tempolimit, was die #Mehrheit schon seit Jahren will, hätten wir den ganzen #Blechterror erst garnicht.
Weiteres #Sondervermögen für die #Bundeswehr? +++ Umfrage-Wende vor der #Hamburg-#Wahl? +++ #Österreich bekommt eine demokratische #Regierung +++ #AfD-#Verbot muss keine #Mehrheit haben +++ Sollen #Stars politisch #Flagge zeigen? | Der Polit-Ticker
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Umfrage: Mehrheit würde aktuell nicht in die USA reisen: US-Präsident Donald Trump schreckt offenbar deutsche Touristen ab.Nach vermehrten Berichten über Probleme bei der Einreise in die Vere... 
