I AM THE RIVER THE RIVER IS ME
I AM THE BIRD THE BIRD IS ME
I AM THE TREE THE TREE IS ME
Wenn wir begriffen haben, dass wir #Natur sind, sehen wir unsere #Mitwelt mit anderen Augen.
Danke an all diejenigen die am 8.5.2025 bei der Filmvorstellung im Riopalast in München den Antrag auf das Volksbegehren Rechte der Natur in Bayern unterschrieben haben.
Am 8. Mai entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, dass das #Gutachten des #Bundesamts für #Verfassung bzgl der #noafd erst mal auf Eis gelegt wird.
Auch wenn das natürlich kein Beschluss gegen das Gutachten ist, ist es schon schlimm.
Hat eigentlich schon mal jemand ernsthaft untersucht, ob der #neoliberalisms mit der #Verfassung vereinbar ist, insbesondere mit seinem Hang zu Deregulierung und Privatisierung von Allgemeingütern?
Demokratie: Die freundliche Systemalternative von nebenan
Demokratie: Die freundliche Systemalternative von nebenan
Die spinnen, die #Amis. Amerikanische #Geheimdienste sind in erster Linie der #Verfassung verpflichtet und nicht irgendwelchen Landeroberungsgelüsten durchgeknallter #Präsidenten. Sie könnten sich also #strafbar machen, im Sinne des #Völkerrecht/s. Solche Bestrebungen sollte man auch nach einer #Amtszeit #Trump/s untersuchen und bestrafen. Auch Geheimdienste haben keinen #Freifahrtschein.
Verfassungsschutz beobachtet zweiten AfD-Abgeordneten https://www.diebayern.de/politik/verfassungsschutz-beobachtet-zweiten-afd-abgeordneten-3016338?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #AfD #Bayern #Verfassung(Gesetz) #Extremismus #Partei #München
Gibt es noch mehr Bundesländer, die offene Daten und Transparenz in der Verfassung stehen haben? Ich erzähle immer von Schleswig-Holstein (Art. 53) und Hamburg (Art. 56). Sind das wirklich alle?
Ab 2026 dürften deutlich mehr #Lastwagen auf Schweizer #Strassen fahren
Einfach mal eben die #Verfassung und #Alpeninitiative aushebeln
@proalps #verkehrswende #klima #klimaeehitzung #klimaschutz
Ich bin #Dobrindt. Ich bin die #Verfassung und die Verfassung ist mich!
Danke für die klare Ansprache und klare Kante gegen #rechtsextremismus im Allgemeinen und für das #afd_verbot_jetzt.
Klares Bekenntnis zur #Verfassung und #Demokratie, Grüße an die #CxU, die #dielinke noch für "extremistisch hält. #kopfschüttel Deren Mitglieder haben aktiv zur Verharmlosung der #fckafd und durch schlechte, amateur-trumpistische (Oppositions)Politik zur Normalisierung von faschistischen Ideen beigetragen.
Donald Trump sorgt erneut für Wirbel 
: Trotz Verfassungsschranken spricht er über eine mögliche dritte Amtszeit und verkauft „Trump 2028“-Merch. Verfassungstreue? Unsicherheit bleibt. Mehr dazu im Artikel 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-05/usa-donald-trump-praesident-verfassung-treue-unsicherheit #Trump #USA #Verfassung #Politik #newz
Donald Trump sorgt erneut für Schlagzeilen: Im NBC-Interview ist er unsicher, ob er an die US-Verfassung gebunden ist 
. Spekulationen um eine dritte Amtszeit und "Trump 2028"-Merch heizen die Debatte weiter an. Mehr dazu #Trump #Verfassung #USA #Politik https://www.n-tv.de/politik/Trump-weiss-nicht-ob-er-an-die-Verfassung-gebunden-ist-article25744601.html
Da will wohl jemand sich der gödelschen Schlupflöcher bedienen. Wie war das offizielle Motto des US-Bundesstaates Virginia… mhhh ich komm' nicht drauf.
…Konkret bezog sich Rebehn auf das Weisungsrecht der Justizminister gegenüber Staatsanwältinnen und Staatsanwälten. Bundes- und Landesjustizminister können auf diese Weise in bestimmten Fällen Einfluss auf staatsanwaltschaftliche Entscheidungen nehmen
Das "aus dem vorletzten Jahrhundert stammende" Weisungsrecht sei "Gift für das Vertrauen der Menschen in eine objektive Strafjustiz", mahnte der Jurist…
#Verfassungsgericht
#Justiz
#Bundesregierung
#Missbrauch
#Gericht
#Verfassung
@joachimfuchs Und diese Drohung an die VS-Mitarbeitenden kann dieser Mann einfach so schreiben und unsere Politiker*innen eiern in der Mehrzahl immer noch rum, ob, wann und wie der Verbotsantrag auf den Weg gebracht werden kann? Aus Angst vor Trump, vor Putin, davor, daß es neue Mehrheiten im Bundestag geben könnte, oder was? Ich begreife dieses Zögern nicht. Es macht mir Angst.
#Demokratie #afd_verbot_jetzt
#Verfassung #Konkordanzregierung
Vor 80 Jahren haben u.a. die USA Deutschland von den Nazis befreit.
Heute verteidigt die US-Regierung die gesichert rechtsextreme #noafd
Gleichzeitig droht der Geschichtslehrer! Höcke Mitarbeitenden einer Bundesbehörde, die unsere #Verfassung schützen!
#Demokratie ist kein Selbstläufer und muss verteidigt werden!
#afdverbotjetzt
![Das Bild zeigt ein Twitter-Profile mit dem Namen "Björn Höcke" und dem Benutzernamen "[@]BjornHoecke". Es handelt sich um ein verifiziertes Profil, wie der blau gekennzeichnete Haken zeigt. Der Tweet wurde vor 13 Stunden veröffentlicht. In dem Tweet wird der US-Außenminister zitiert, der die Zerstörung der deutschen Demokratie durch den Geheimdienst kritisiert und die Situation als "Tyrannie in Verkleidung" bezeichnet. Der Tweet enthält auch eine persönliche Anmerkung, in der es heißt, dass die Mitarbeiter des US-Geheimdienstes dringend eine neue Arbeit suchen sollten, da sie letztendlich "mitgehängen - mitgefangen" werden. Der Hintergrund des Tweets ist schwarz, und der Text ist in weißer Schrift dargestellt.
Bereitgestellt von @altbot, privat und lokal generiert mit Ovis2-8B
🌱 Energieverbrauch: 0.217 Wh](https://gruenesocial-userfiles.nbg1.your-objectstorage.com/media_attachments/files/114/443/133/485/368/013/original/b1891fc1fe8dc3fd.png "Das Bild zeigt ein Twitter-Profile mit dem Namen \"Björn Höcke\" und dem Benutzernamen \"[@]BjornHoecke\". Es handelt sich um ein verifiziertes Profil, wie der blau gekennzeichnete Haken zeigt. Der Tweet wurde vor 13 Stunden veröffentlicht. In dem Tweet wird der US-Außenminister zitiert, der die Zerstörung der deutschen Demokratie durch den Geheimdienst kritisiert und die Situation als \"Tyrannie in Verkleidung\" bezeichnet. Der Tweet enthält auch eine persönliche Anmerkung, in der es heißt, dass die Mitarbeiter des US-Geheimdienstes dringend eine neue Arbeit suchen sollten, da sie letztendlich \"mitgehängen - mitgefangen\" werden. Der Hintergrund des Tweets ist schwarz, und der Text ist in weißer Schrift dargestellt.
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🌱 Energieverbrauch: 0.217 Wh")
Auf der anderen Seite kann ich es gut verstehen, dass es der #CDU, #CSU und #SPD unangenehm ist, wenn eine Partei verboten werden kann nur weil sie gegen die #Verfassung verstoßen wollen.
Weil sieht hohe Hürden für AfD-Verbot https://www.dieniedersachsen.de/politik/weil-sieht-hohe-huerden-fuer-afd-verbot-3014782?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #AfD #Niedersachsen #Verfassung(Gesetz) #Deutschland #Extremismus #Hannover
Soso: »Gesichert rechtsextremistisch« also. Und was machen wir jetzt mit dieser Erkenntnis?
#Verfassung
Ergänzung zum #DemokratieDienstag
https://stiftung-forum-recht.de/
Inklusive Podcasts, die dem Denken über Recht und Gerechtigkeit Futter gibt.
