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#Achgut verliert in II. Instanz gegen @beauftragtgg@twitter.com. @BlumeEvolution@twitter.com darf #Homburg Verschwörungsmythologe nennen, weil
1. #Steinhöfel den als Glaubhaftmachung vorgelegten @Volksverpetzer@twitter.com nicht lesen mochte und
2. es lt. Gericht hinreichend belegt ist.
https://youtu.be/VDJKVBHFYXA
@beauftragtgg@twitter.com @BlumeEvolution@twitter.com @Volksverpetzer@twitter.com Das Verfahren nach § 123 VwGO wurde jetzt in II. Instanz zu Gunsten von @thelaend@twitter.com unanfechtbar entschieden. Kosten trägt #AchGut, jedoch hatten sie in der I. Instanz einen Teilerfolg errungen, der ihnen jedoch nicht gereicht hatte. BaWü hatte kein Rechtsmittel eingelegt.
Ein Tweet mit diesem Inhalt sollte vollständig verboten werden, wobei #AchGut in II. Instanz verwirrt war, was man angreifen wollte und was nicht. Der Vortrag war insofern widersprüchlich und genügte nicht den gesetzlichen Anforderungen, meint der VGH.
Verunfallt war der Versuch, die vom VG erlaubte Bezeichnung von Prof. Stefan #Homburg als "Verschwörungsmythologe" zu verbieten. AchGut glaubte, es reiche aus, dass Homburg auf dem eigenen Portal keine Verschwörungen verbreite. Der @Volksverpetzer@twitter.com bliebt dann unbestritten.
#Achgut wollte die Beschwerde mit dem Argument gewinnen, das VG habe den Antrag missverstanden. Man wollte eigentlich gar nicht gegen den Satz über den @ZentralratJuden@twitter.com vorgehen, sondern ihn nur mitentfernen lassen.
In einem Punkt gibt das Gericht #AchGut jedoch recht: Darin, dass die wütenden Ausführungen über die #AchbesserCrew ab Seite 16ff für den Prozess unerheblich sind.
Prozesse müssen nicht mit der Absicht geführt werden, gewonnen zu werden. Manchmal ist es ein strategischer Nutzen, dem Gegner hohe Kosten, Stress und Nervenverbrauch zu bescheren, um den Gegner zu disziplinieren. #SLAPP https://youtu.be/3TRh90d20_Q
Der Landtag BaWü könnte wegen diesem hohen Aufwand dem Begehren zur Verhinderung der jüdisch-deutschen Versöhnung nachgeben und @BlumeEvolution@twitter.com entlassen. Das wäre aber eine unwahrscheinliche Kapitulation der Demokratie.