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Klar, dass Elon #Musk nun wieder mit antisemitischen #Verschwörungsmythen um sich wirft und auf X behauptet, die US-Proteste gegen Donald #Trump seien vom jüdischen Milliardär George #Soros finanziert... #Antisemitismus
Freundliche Grüße gehen raus ans OLG #Frankfurt, das vor einem Jahr nach einem Erfolg in erster Instanz meine Klage auf #Moderation gegen #Twitter schwer nachvollziehbar abgewiesen hat. Viele fragen bang: Wie "wehrhaft" ist der deutsche #Rechtsstaat?
https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf/
@BlumeEvolution Wenn ich mir die Sonntagsumfrage und die Werte der AfD ansehe, sind wir keine sehr wehrhafte Demokratie. Und vermutlich nicht mehr lange eine Demokratie.
@susannelilith @BlumeEvolution
Noch liegt diese Entscheidung in der Hand der demokratischen Parteien und des Souveräns.
Wäre es nicht eine originäre Aufgabe zumindest der öffentlich rechtlichen Medien, darauf hinzuweisen?
@susannelilith Die berühmte Umfrage wurde so weit ich weiß im Auftrag der Bild durchgeführt. Die versuchen mit Manipulation Stimmung zu machen. @BlumeEvolution
@BlumeEvolution Nicht nur auf X. Bei nem Townhall hat er die Pfeife auch sehr eindringlich gepfiffen.
Er versucht ganz offen nen Richterposten zu kaufen, aber ruft gleichzeitig „Soros!!!“
@BlumeEvolution Nicht allzu wehrhaft, anscheinend. Leider beschränkt sich das Problem nicht auf Deutschland. In Italien schwankt der Rechtstaat bedrohlich, #Meloni untergräbt ihn wo möglich. Auch in Frankreich und Grossbritannien greifen Rechtsextreme nach der Macht.
In #Deutschland liegt die #noafd gleichauf mit der #CDU und dürfte sie bald überholen. Statt dagegen vorzugehen drohen #Merz und seine Verbündeten der Zivilgesellschaft. Frust, Apathie und Demokratieskepsis greifen um sich. 1/2
@BlumeEvolution Insbesondere jüngere Menschen ziehen sich ins Private, in den Konsum zurück oder radikalisieren sich. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basieren, so denke ich, auf Hoffnung, auf dem Versprechen einer lebenswerten Zukunft. Was bietet man den Jungen stattdessen? Klimakrise, Sozialabbau, steigende Lebenserhaltungskosten, Überwachung und drohende Kriege. Der Gesellschaftsvertrag löst sich auf, politischer Extremismus und religiöser Fundamentalismus haben leichtes Spiel. 2/2
@BlumeEvolution Es gibt keine ,,wehrhafte,, Demokratie in Deutschland. Nur Nazihinterherkriechpolitik. 
Gerade die Nazibündnispartei CDU zerstört immer mehr die Hoffnung auf Demokratie in diesem Fascholand! 
Und es heißt nicht ,,Rechtsstaat,, , sondern Rechtsradikaler Staat (siehe die Nazipolizei).
Was sie nur immer mit dem erwiesenen #Philantropen #Soros haben ? Diese #Lügen ziehen doch keinen sauren Hering mehr vom Teller. Langsam könnte #Musk sich mal was neues einfallen lassen, aber in diesem Punkt scheint er geistig sehr #beschränkt zu sein. Zu der verschwurbelten #Begründung des #OLG #Frankfurt kann man nur mutmaßen, dass sich hier der #Staat selber im Wege steht - vielleicht wollten sie es sich mit den #USA auch nicht so schnell #verscherzen (mal wieder).
@antonproitzelhaimer @BlumeEvolution Er studierte halt bei Karl Popper und war ein begeisterter Anhänger von seinem Konzept der "offenen Gesellschaft", weshalb er seine Stiftung danach benannte. Diese widmet sich bekanntlich Menschen- und Bürgerrechten und bekämpft Korruption, Armut und Nationalismus. Neben Antisemitismus ein weiterer Grund weshalb er bei Extremisten so verhasst ist.
In Russland beschuldigt man ihn übrigens seit 1990 eigenhändig den Untergang der UdSSR herbeigeführt zu haben.
@antonproitzelhaimer @BlumeEvolution Er wurde zwar durch Börsenspekulation reich, setzt sein Vermögen aber primär gegen Mafiastaaten ein. Deswegen steht steht er bei so vielen Regierungen und Milliardären ganz oben auf der Feindesliste, von Venezuela bis zum Iran, korrupte Regimes und Leute wie Musk fürchten sich vor einer informierten, kritischen Öffentlichkeit. Und genau die will die Open Society Foundation, nach der Gates-Stiftung die reichste der Welt, erreichen.
Kleiner haben es die #Russen nicht ?
Hauptsache #Soros lässt sich von diesen #Anfeindungen nicht beirren - sieht ja auch nicht danach aus. Ein wahrhaft grosser Mann.
@antonproitzelhaimer @BlumeEvolution Es ist absurd, aber ein exzellentes Beispiel für Querfront-Antisemitismus. Russische Kommunisten, Nationalbolschewisten (ja, die gibt's wirklich) etc. behaupten bis heute er sei die Spitze des "Weltfinanz-Zionismus" welche den russisch-sowjetischen Patriotismus zerstört habe. Das klingt vertraut weil es fast wortwörtlich die Erzählung vom "bolschewistischen Judentum" der Dolchstosslegende übernimmt, nur sind die Juden hier Reaktionäre statt Kommunisten.