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#Antisemitismusresolution

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Öffentlich
B.

🍉🍉🍉"No Other Land" gewinnt Oscar. 🍉🍉🍉

Yuval Abraham, der jüdische Regisseur, der mit seinem palästinensischen Regiepartner Basel Adra den Film gemacht hat bezeichnet Israel als #Apartheitsstaat.
Adra forderte bei der Berlinale Deutschland auf keine Waffen mehr an Israel zu liefern.

Abraham (#Jude) war letztes Jahr im Rahmen der Berlinale nach seiner Kritik an seinem eigenem Land von Kai Wegner (CDU, #Deutscher) als #Antisemit bezeichnet worden. #DeutschlandGazaShitshow #antisemitismusresolution

So schön dass diesen beiden mutigen und rarikal friedfärtigen Filmemachern nun diese Ehre zu Teil wird. 💚 #PeaceNow #FckNetanjahu #FckHamas

apnews.com/article/best-docume

AP News · ‘No Other Land’ wins Oscar for best documentaryVon Hannah Schoenbaum
Öffentlich
B.

#Bürgerrechte #Antisemitismusresolution #Widerstand #Repression

"Eine #Staatsräson in Einklang mit Recht und Verfassung ist unnötig. Sie wird dort benötigt, wo es um eine Vorrangentscheidung geht. In dem Begriff artikuliert sich, dass die rechtsstaatlichen Verfahren ausgesetzt werden können, wenn es um höhere Ziele geht. Die Schattenverfassung der Staatsräson soll den Bestand an Regeln erweitern, die dem politischen Spiel entzogen sind."

Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine Schatten­verfassung
⬇️
jacobin.de/artikel/antisemitis

JACOBIN Magazin · Mit der Antisemitismus-Resolution schafft sich der Staat eine SchattenverfassungDie vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.
Öffentlich *
molosovsky 🐿✊💗

Auch ich befürchte, dass die neue #Antisemitismusresolution jüdische Kritik der Politik Israels (und Solidarität mit dieser Kritik), bei uns erheblich erschweren wird.
ERGÄNZ: »Die Vielfalt jüdischen Lebens anzuerkennen, sichtbar zu machen, zu bewahren und zu schützen, ist Ausdruck der deutschen Staatsräson.«
Ich hoffe, dieser Satz der Resolution wird ernst genommen, aber der indirekter Verweis auf »No Other Land« macht mir das nicht leicht.
taz.de/Nach-Verabschiedung-im-

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Nach Verabschiedung im Bundestag: Jüdische Organisationen gegen Antisemitismus-ResolutionVergangene Woche hat der Bundestag eine umstrittene Antisemitismusresolution verabschiedet. Die Kritik reißt auch Tage später nicht ab.
Öffentlich
Mats🏳️‍🌈🇪🇺🌱

Eine #Antisemitismusresolution, wo die #Berlinale aber nicht #Halle erwähnt wird und welches das Feindbild des importierten Antisemitismus repliziert, hat diesen Titel nicht verdient.
#AfD Nazi Beatrix Von Storch freut sich schon, dass die #Grünen so etwas überhaupt zugestimmt haben:
tagesschau.de/inland/innenpoli

Zu dem Thema extrem sehenswert:
youtube.com/watch?v=TkM4-g5bKr

tagesschau.de · Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von AntisemitismusWo fängt Antisemitismus an - und wie kann man ihm einen Riegel vorschieben? Der Bundestag hat einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet. Der Ton war größtenteils sachlich, trotz Ampel-Aus.
#antisemitismus#resolution#israel
Öffentlich *
Gerd_Brodowski

#brd : #antisemitismusresolution / #bundestag / #israelkritik / #grundrechte / #repression

„Antisemitismus-Resolution des Bundestages und die kritische Debatte ihrer Folgen für Israelkritik sowie Meinungs-, Presse- Lehr-, Forschungs- und Kulturfreiheit“

labournet.de/internationales/i

LabourNet Germany · Antisemitismus-Resolution des Bundestages und die kritische Debatte ihrer Folgen für Israelkritik sowie Meinungs-, Presse- Lehr-, Forschungs- und Kulturfreiheit » LabourNet Germany"Nach einer fast zweistündigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag den von den Ampel-Fraktionen und der Union eingebrachten Entwurf für eine Antisemitismus-Resolution mit breiter Mehrheit angenommen. Auch die AfD stimmte dafür. Die BSW-Gruppe votierte dagegen, während sich die Linke-Gruppe enthielt. Die Resolution mit dem Titel »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« beruft sich auf die Shoah. Als weiteren Bezugspunkt nennt der Antrag den »grausamen Terror-Überfall der Hamas« am 7. Oktober. (...) In der Resolution ist auch die umstrittene Forderung enthalten, sicherzustellen, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels infrage stellen. (...) Die Regierung soll dafür sorgen, dass dies auch in Ländern und Kommunen umgesetzt wird. Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie -einrichtungen sollen »gemeinsam mit Experten« auf antisemitismuskritische Codes überprüft werden..." Artikel von Matthias Monroy vom 07.11.2024 in ND online ("Antisemitismus-Resolution: Israelkritik und Judenhass werden eins") und dazu eine fast 1jährige Sammlung von Beiträgen aus jüdischer und/oder grundrechtlicher Perspektive
Öffentlich *
B.

Die #AntisemitismusResolution des Bundestags ist hochproblematisch.

Sie nimmt die IHRA Definition für #Antisemitismus (sog. "3D Regel") als Grundlage. Diese wird selbst von #Jüdinnen und #Juden stark kritisiert. Wenn fundamentale Kritik am Staat Israel als Antisemitismus definiert wird, dann wird sogar Jüdinnen und Juden in D ein Maulkorb umgebunden wenn sie diesen Staat ablehnen.

Innerhalb Deutschlands (2. Waffenexporteur nach Israel) wird Kritik am Staatsmodell Israels tabuisiert. Hochproblematisch. Eine massive Einschränkung der Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Cui bono?

Ja, #GegenJedenAntisemitismus, aber bitte richtig.

Öffentlich
Anne Roth

„Auch wenn es im Resolutionstext anders steht: Die Meinungsfreiheit und die Freiheit von Kunst und Wissenschaft werden allerdings angetastet, wenn es, wie der Deutsche Kulturrat jetzt warnt, zu einer „regulären Überprüfung von Antragsstellern durch den Verfassungsschutz kommt“.“
tagesspiegel.de/kultur/antisem

Der Tagesspiegel · Antisemitismus-Resolution im Bundestag: Scharfe Kritik von Kunst und WissenschaftVon Rüdiger Schaper
#AntisemitismusResolution
Fortgeführter Thread
Öffentlich
Autonomie und Solidarität

„Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden
(…)
Der Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch Netanjahu, Ben Gvir und Smotrich repräsentiert wird.
Noch schlimmer: Die Resolution, die vorgibt, die Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland wertzuschätzen, würde auch Jüdinnen und Juden im Namen einer selbstgerechten deutschen Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa und Jerusalem auf die Straße gehen….“

deutschlandfunk.de/antisemitis @palestine @israel

palästinensische und israelische Fahnen
DeutschlandfunkAntisemitismus-Resolution: Der Bundestag ist auf einem IrrwegDie Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
#Ampel#Bundesregierung#Antisemitismusresolution
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