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#AmpelRegierung

1 Beitrag1 Beteiligte*r0 Beiträge heute
Öffentlich
Verfassungklage@troet.cafe

#FUNKE #podcasts

#Wissing: Die ganze Wahrheit über das #ampelaus

#Verkehrsminister Volker #Wissing hat der #FDP-Führung um Parteichef Christian #Lindner vorgeworfen, den Bruch der #ampelregierung gezielt herbeigeführt zu haben. Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte der parteilose Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ unserer Redaktion.

morgenpost.de/politik/article4

Berliner Morgenpost · Wissing: Die ganze Wahrheit über das Ampel-AusVon Julia Emmrich
Öffentlich
Lesering.de

Robert Habeck: Den Bach rauf – Der schmale Grat zwischen Ehrlichkeit und Inszenierung lesering.de/id/4938082/Den-Bac #Wirtschaftspolitik #Selbstinszenierung #Kiepenheuer&Witsch #Ampelregierung #Buchrezension #Buchrezension #RobertHabeck #Energiewende #Klimaschutz #DenBachrauf #Deutschland

www.lesering.deRobert Habeck: Den Bach rauf – Der schmale Grat zwischen Ehrlichkeit und Inszenierung - Buchrezension - Lesering.deRobert Habeck hat ein Buch geschrieben. Eigentlich nicht überraschend, denn er ist jemand, der immer wieder betont, dass Sprache für ihn mehr ist als ein Mittel zum Zweck. Doch dieses Mal geht es nicht um Philosophie oder Prosa, sondern um eine politische Bestandsaufnahme. Den Bach rauf: Eine Kursbestimmung, erschienen am 16. Januar 2025 bei Kiepenheuer & Witsch, ist sein Versuch, seine Zeit als Wirtschaftsminister zu reflektieren, zu erklären, was schiefgelaufen ist – und vielleicht auch, ...
Öffentlich
Martin Holland

Ebenso wichtig ist rhetorische Abrüstung. Das Dauerbashing der #Ampelregierung und die fast schon zwanghafte Abarbeitung an grünen Feindbildern haben nicht mehr Wähler von der #Union überzeugt, sondern Enttäuschte in ihrem Gefühl bestärkt, das ganze System sei kaputt. Konsequenterweise wählen sie dann die härtere Abrissbirne. Geht es so weiter, ist die Selbstberuhigung, der Aufstieg der #AfD habe keine realen Konsequenzen, solange niemand mit ihr koaliert, bald nichts mehr wert. Die AfD könnte dann bald so stark sein, dass sie ein ostdeutsches Bundesland allein regieren kann.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundestagswahl-afd-cdu-merz-kommentar-li.3209608 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD
Süddeutsche Zeitung · Friedrich Merz wollte die AfD halbieren - im Osten hat er sie an die 40-Prozent-Linie gebrachtVon Iris Mayer
Öffentlich
DND Netzdepesche

Nach der desaströsen #ampelregierung sind nun bald Neuwahlen unsere Hoffnung auf Besserung. Auch wenn #merz einige Fehler im Vorfeld gemacht hat, so ist es trotzdem unumgänglich dieses Land wieder auf Kurs zu bringen. An erster Stelle steht eine stabile, grundsolide Wirtschaftspolitik für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Nur so können wir uns wieder Stark und Wiederstandsfähig machen gegen all die Probleme die in der Welt vorherrschen. Leistungsbereitschaft und Fleiß sind wieder #onvogue.

Öffentlich
Tino Eberl

#Deutschland treibt den Ausbau der #Windkraft schneller voran als jedes andere EU-Land.

Dank verkürzter #Genehmigungsverfahren dauert die Zulassung neuer Anlagen nur noch rund 1,5 Jahre – früher waren es bis zu fünf.

Die Branche sieht große Chancen, die #Energiewende-Ziele sogar zu übertreffen.

handelsblatt.com/unternehmen/e

Ein grüner Hintergrund mit einer vertrockneten Sonnenblume, deren Blätter herabhängen. Daneben steht in großer, gelber Schrift der Text: „Daran sind doch bestimmt wieder die Grünen schuld!“ Die Schrift hat einen schwarzen Schatteneffekt. Die Bildkomposition legt eine politische oder sarkastische Botschaft nahe.
#ErneuerbareEnergien#Windenergie#Klimaschutz
Öffentlich
Gehtso

Diese Dinge will die CDU sofort umsetzen

"Das zuletzt in abgeschwächter Form von der Ampelregierung beschlossene Heizungsgesetz soll den Plänen der Union zufolge ganz abgeschafft werden. Auch die teilweise Legalisierung von Cannabis soll rückgängig gemacht werden. "

und sonst haben wir keine Probleme?

zeit.de/politik/deutschland/20

#zeit.de
#Deutschland #Ampelregierung #Cannabis #Verbotspartei #Cpartei #Probleme #

ZEIT ONLINESofortprogramm der CDU: Diese Dinge will die CDU sofort umsetzenFür den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl macht die Union 15 Wahlversprechen. Was in dem Papier steht, das auf dem CDU-Parteitag beschlossen werden soll.
Öffentlich *
god.fish

Das Ende der Lethargie: Olaf Scholz und die verpassten Chancen

Mit Olaf Scholz verlässt ein Kanzler des Zögerns die politische Bühne. Als er 2021 ins Amt kam, versprach er Führung in schwierigen Zeiten. Doch statt entschlossener Politik erlebte Deutschland eine Regierung des Zauderns und Taktierens.

Ukraine-Politik: Ein Kanzler im Schneckentempo. Die historische Zäsur der russischen Kriegsaggression hätte Scholz‘ Moment sein können. Doch während osteuropäische Nachbarn schnell handelten, lieferte Deutschland Waffen erst nach zähem Druck. Der Begriff „Zeitenwende“ blieb oft eine bloße Floskel, die von Bürokratie und Angst vor Eskalation ausgebremst wurde. Scholz zögerte bei Panzern, bei Munition und sogar bei wirtschaftlichen Sanktionen.

Wirtschaft und Energie: Verwalten statt gestalten. In der Wirtschafts- und Energiepolitik dominierte die Passivität. Der Ausstieg aus russischer Energie war nötig, doch Deutschland hinkte hinterher. Statt strategischer Unabhängigkeit wurde auf Notfalllösungen gesetzt, die Unternehmen und Verbraucher unnötig belasteten. Auch die Industrie klagt über fehlende Vision und Innovationskraft.

Ampel-Chaos: Kein Krisenmanager, sondern Moderator. Die Ampel-Koalition war ein ständiges Ringen zwischen widersprüchlichen Interessen. Statt zu führen, versuchte Scholz zu moderieren und abzuwarten. Ob Haushaltskrise, Migration oder Sozialreformen – oft fehlte es an klaren Entscheidungen, die Deutschland nach vorn bringen.

Bilanz: Ein Kanzler ohne bleibende Prägung. Scholz‘ Amtszeit wird kaum als Zeit des Aufbruchs in Erinnerung bleiben. Seine größte Schwäche? Er regierte, als hätte er endlos Zeit – doch die Welt drehte sich weiter.

Anhang

Kritiker werfen Bundeskanzler Olaf Scholz in der Wirtschafts- und Energiepolitik mehrere Versäumnisse vor:

Wirtschaftspolitik:

  • Stagnierendes Wirtschaftswachstum: Unter Scholz‘ Führung verzeichnete Deutschland ein geringes Wirtschaftswachstum, begleitet von rückläufiger Industrieproduktion und steigender Arbeitslosigkeit.
  • Mangelnde Innovationsförderung: Es wird bemängelt, dass Scholz nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen habe, um Innovationen zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
  • Unzureichende Infrastrukturinvestitionen: Trotz des Bedarfs an Modernisierung wurden notwendige Investitionen in Verkehr und Kommunikation aufgrund von Sparmaßnahmen vernachlässigt.

Energiepolitik:

  • Hohe Energiepreise: Die Energiepreise stiegen erheblich, was die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie beeinträchtigte und zu Produktionsverlagerungen ins Ausland führte.
  • Verzögerte Energiewende: Obwohl der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben wurde, führten politische Fehlentscheidungen und hohe Kosten zu Verzögerungen beim Übergang zu nachhaltigen Energiequellen.
  • Abhängigkeit von Energieimporten: Die Abhängigkeit von Energieimporten, insbesondere aus Russland, wurde nicht rechtzeitig reduziert, was Deutschland anfälliger für geopolitische Spannungen machte.

Diese Kritikpunkte spiegeln die Herausforderungen wider, denen sich Deutschland in den Bereichen Wirtschaft und Energie unter der Führung von Olaf Scholz gegenübersah.

https://twitter.com/fuecks/status/1882873598010109989?t=-lkNDH68vDiSfeI1cbFrWw&s=19

#AmpelRegierung#Deutschland#Kanzlerbilanz
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TheDoctor

Der Beirat Digitalstrategie kritisiert die digitalpolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung in seinem Abschlussbericht. Die Experten fordern eine grundlegende Kursänderung und bemängeln fehlende Koordination, eine unklare Strategie und mangelnde Einbindung relevanter Akteure. Die nächste Regierung muss diese Defizite beheben und eine klare Vision für die Digitalisierung entwickeln. #Digitalstrategie #Digitalisierung #Ampelregierung

Öffentlich
o-kay

Während #cdU und #csU unter der Regentschaft #Merkel keine #Wahlrechtsreform zustande gebracht haben, fragwürdige Vorschläge wie das #Grabenwahlrecht vorgebracht haben und die #csU gewissermaßen für den gegenwärtigen XXL-#Bundestag verantwortlich ist, wollen die #Union‍sparteien die Reform der #Ampelregierung nach einem Wahlsieg rückabwickeln.

deutschlandfunk.de/union-macht

blog.wawzyniak.de/die-sache-mi

www1.wdr.de/daserste/monitor/v

Die NachrichtenWahlkampf - Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zur KoalitionsbedingungDie Unionsparteien wollen die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen.
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